Bürgerinitiative Rezelsdorf positioniert sich gegen Windräder auf Dachsbacher Gebiet


Treffen der BI Rezelsdorf gegen Windräder an der Landkreisgrenze im “Goldnen Engel” Weisendorf: Am Vorstandstisch sitzen rechts BI-Sprecher Wolfgang Leideck und links ein Arnshöchstädter Bürger. Die Aktivistin der Bürgerinitiative in der Bildmitte sprach gegenüber unserem Blog den Wunsch aus, unkenntlich gemacht zu werden.

Treffen der BI Rezelsdorf gegen Windräder an der Landkreisgrenze im “Goldnen Engel” Weisendorf: Am Vorstandstisch sitzen rechts BI-Sprecher Wolfgang Leideck und links ein Arnshöchstädter Bürger. Die Zuhörerin bei der Veranstaltung der Bürgerinitiative in der Bildmitte sprach gegenüber unserem Blog den Wunsch aus, unkenntlich gemacht zu werden.

Nachdem sich der Gemeinderat Januar 2014 für ein Bürgerwindrad-Projekt mit dem Nachbarlandkreis, im Herbst dann gegen das eigene Windrad bei Rezelsdorf entschieden hatte, macht die damals gegründete Bürgerinitiative Rezeldorf nun Front gegen die beiden geplanten Windräder bei Dachsbach in Arnshöchstädt und Traishöchstädt. Die BI hatte dazu ihre Mitstreiter zum Treffen im „Goldnen Engel“ eingeladen, auch Bürgermeister und Gemeinderäte.

Eigentlich hatten die letzteren eine Info-Veranstaltung erwartet. Wie aber schnell deutlich wurde, war es eher eine Fragestunde an die anwesenden Kommunalpolitiker, Bürgermeister Heinrich Süß und die Gemeinderäte Jutta Kattner, Norbert Maier und Ludwig Paulus. Denn BI-Sprecher Wolfgang Leideck machte eingangs klar, dass man nicht zusammengekommen wäre, weil „wir wissen, dass Windanlagen nicht effizient sind, sondern weil wir erreichen wollen, dass der Gemeinderat in unserem – ablehnenden – Sinn entscheidet“. Denn Dachsbachs Gemeinderat hat einstimmig den nächsten Schritt im Verfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, einer Alternative zur inzwischen gültigen 10 H-Regelung für Windkrafträder, getan. Die Unterlagen mit den bekannten Gutachten zu beiden Bürgerwindrädern liegen bereits im Weisendorfer Rathaus, das als Nachbar am Verfahren beteiligt wird, so Bürgermeister Süß. Ein Veto-Recht habe Weisendorf nicht, es werde lediglich gehört. Am Montag wird der Bauausschuss – und nicht wie von der BI angenommen der Gemeinderat – das Thema behandeln. Und nach Meinung des Bürgermeisters nicht generell dagegen sein.

Dennoch. Leideck ließ nicht locker. Forderte eine Bürgerversammlung, die Unterstützung durch die „gewählten Gemeinderäte“, vorab Rederecht im Gemeinderat. Rezelsdorfs Widerstand gegen Windräder im Ortsteil und generell in Deutschland jedenfalls sei ungebrochen, auch wegen der Optik. Achim Leuchtenberger, der den Wert seines Grundstücks an der Durchgangsstraße durch die beiden Dachsbacher Räder gemindert sieht, erwägt zivilrechtliche Schritte. Sein Ziel: von drei über zwei auf Null Windräder. Man fühlte sich von Dachsbach nicht informiert, übergangen. Was habe Dachsbach zu verbergen? Als Bürgermeister Süß das Stichwort Bürgerbegehren in den Raum stellte, hätte Leideck gern den Bürgerentscheid eingefädelt, um „jede Chance zu nutzen, das Vorhaben nach hinten zu schieben, denn jede Verzögerung kostet Geld“. Dies müssten jedoch drei Bürger aus Dachsbach angehen, erfuhr er. Vor allem jene aus den betroffenen Orten, Zumindest einer aus Arnshöchstädt war unter den knapp 20 Teilnehmern im Lokal.

Ein „hartes Rezelsdorfer Kriterium“, um doch im Vorbehaltsgebiet an der Landkreisgrenze – ausgewiesen im Regionalplan – ein Windrad bauen zu können, erfuhr Heinrich Süß auf Nachfrage nicht. Erst als er erwähnte, dass die Kommune momentan einen Energienutzungsplan erstellen ließe, daraus dann die Schlüsse für die Zukunft zöge und man nach 2017, wenn die EEG-Regelung ausgelaufen ist, aktiv werden könne, sprang Wolfgang Leideck an. Bürgermeister Süß solle seinen Dachsbacher Kollegen einladen, gemeinsam einen Plan zu entwickeln wie man nach 2017 im Vorbehaltsgebiet effizient Erneuerbare Energien erzeugen könne. Bisher aber sei er noch mißtrauisch, die Zukunft betreffend.

Zur Gegenwart hatte Sprecher Leideck handfeste Vorstellungen zum Thema Dachsbacher Windräder. Rezelsdorfs Ortsdurchfahrt solle für den Verkehr durch versetzt geparkte Fahrzeuge verlangsamt werden. Dann könnten Durchfahrende die auf den Hindernissen  platzierten Protestplakate lesen, deren Entwürfe er vorlegte. Die Plakate wurden akzeptiert, die Behinderung des Durchgangsverkehrs nicht. Man solle es wie die Familie Leuchtenberger machen, die ihren Protest gegen Dachsbach bereits auf einem großen Plakat auf ihrem Privatgrundstück kund tut. So würde man nicht provozieren, sondern die Leute aufwecken.

Anmerkung: Eine frühere Version dieses Artikels enthielt ein Foto des Vorstandstisches der Bürgerinitiative ohne Verpixelung. Jedoch bat die nunmehr verpixelte Person darum, sie unkenntlich zu machen. Sie habe „keinerlei Einwilligung zur Veröffentlichung meiner Person“ gegeben, schreibt sie in einer E-Mail und verweist auf das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG). Wir merken an, dass die fotografische Abbildung in der ursprünglichen Version des Artikels aus unserer Sicht richtig und juristisch einwandfrei ist, da sie im Einklang steht mit Ausnahmen vom sogenannten Recht am eigenen Bild (Ausnahmevorschrift des § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG). Dies gilt zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen wie Pressekonferenzen, bei denen üblicherweise fotografiert wird. Im konkreten Fall der Veranstaltung der Bürgerinitiative gab sich die Verfasserin des Berichts klar zu erkennen. Während des Fotografierens wandte sich die abgebildete Person sogar der Kamera zu und unternahm keine Anstrengungen, spätere Verwendung und Veröffentlichung des Fotos zu erfragen bzw. zu verhindern.

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